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Wichtige Begriffe

Die Raumplanung wird in der Schweiz massgeblich durch die 26 Kantone und ihre unterschiedlichen Planungs- und Baugesetze geprägt. Dies hat zur Folge, dass die planerischen Instrumente in den Kantonen oft unterschiedliche Namen tragen, nicht immer gleich eingesetzt werden und auch die Verfahren nicht immer identisch sind. Die Praxis in einzelnen Kantonen kann deshalb von den unten stehenden Begriffserklärungen abweichen. Die nachfolgende Begriffsliste ist nicht abschliessend. Mit der Bearbeitung zusätzlicher Fallbeispiele werden auch die Begriffe laufend ergänzt.

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A

Agglomeration

Das Bundesamt für Statistik versteht unter einer Agglomeration ein zusammenhängendes Gebiet mehrerer Gemeinden mit insgesamt mindestens 20'000 Einwohnern. Jede Agglomeration besitzt eine Kernzone mit einer Kernstadt (mindestens 10'000 Einwohner) und möglicherweise weiteren dazu gehörenden Gemeinden, welche auf 100 wohnhafte Erwerbstätige mindestens 85 Arbeitsplätze aufweisen. Gemeinden, welche mehr als 1/6 ihrer Erwerbstätigen in die Kernzone entsenden oder mit ihr baulich verbunden sind, werden der Agglomeration zugerechnet. Für die exakte Abgrenzung zieht das Bundesamt für Statistik weitere Kriterien bei. Exakte Definition (Link)




B

Baubewilligung

Wer bauen will braucht eine Baubewilligung. Meist ist dafür die Gemeinde zuständig. Sie prüft, ob ein Bauvorhaben den Vorschriften der jeweiligen Zone entspricht und ob die Umweltvorschriften (z.B. bezüglich Lärm oder Luftreinhaltung) eingehalten werden. Baugesuche müssen publiziert werden, damit Betroffene (benachbarte Eigentümer, Schutzorganisationen) dagegen Einsprache erheben können.

Baureglement

Im Baureglement legt die Gemeinde Bau- und Nutzungsvorschriften grundeigentümerverbindlich fest. In einigen Kantonen werden die Nutzungsvorschriften auch in speziellen Zonenreglementen festgehalten. Aufgrund der Vorschriften im Baureglement werden Baugesuche beurteilt und Baubewilligungen erteilt.

Bauzone

Die Bauzone umfasst das Land, das sich für eine Überbauung eignet und entweder bereits weitgehend überbaut ist oder in den nächsten 15 Jahren überbaut werden soll. Die Trennung der Bauzonen von den Nicht-Bauzonen ist ein zentrales Prinzip der Raumplanung. Innerhalb der Bauzone wird zwischen Wohnzonen, Arbeitszonen, gemischten Zonen, und Zonen für öffentliche Nutzungen unterschieden.

Beschwerde

Wer gegen ein Planungs- oder Bauvorhaben Beschwerde erhebt und mit den Ergebnissen der Einspracheverhandlung und dem Entscheid der Gemeinde nicht einverstanden ist, kann die Einsprache in Form einer Beschwerde an die nächst höhere Instanzen weiter ziehen.

E

Einkaufszentrum

"Einkaufszentren sind Verkaufseinheiten des Detailhandels, die aus einem oder aus mehreren Geschäften bestehen und ein breites, mehreren Geschäftszweigen angehörendes Warensortiment anbieten." (Definition nach Art. 24 des Baugesetzes des Kantons Bern)

Einsprache

Wer durch Änderungen der Nutzungsplanung (Zonenplan, Sondernutzungsplan) oder durch ein Baugesuch betroffen ist, beispielsweise als Grundeigentümer, kann dagegen Einsprache erheben. Das Planerlassverfahren sieht dazu die Planauflage vor. D.h., Pläne werden während einer bestimmten Frist zur Ansicht aufgelegt. Wer betroffen und mit dem Vorhaben nicht einverstanden ist, kann dagegen Einsprache erheben.
Was beim Planerlassverfahren die öffentliche Auflage, ist beim Baubewilligungsverfahren die Publikation des Baugesuches. Auch hier können Betroffene innerhalb einer bestimmten Frist gegen das Vorhaben Einsprache erheben. Nebst betroffenen Grundeigentümern haben auch Organisationen, welche Schutzanliegen vertreten (Landschafts- und Heimatschutz, Verkehrsorganisationen etc.) ein Recht zur Einsprache. Das Verbandsbeschwerderecht regelt die Berechtigung.

G

Gestaltungsplan

Siehe -> Sondernutzungsplan


I

Information und Mitwirkung

Die in der Raumplanung geforderte umfassende Abwägung der Interessen setzt voraus, dass die Betroffenen und die Öffentlichkeit rechtzeitig informiert werden und sich vor dem Planungsbeschluss zu allen Aspekten der Planung äussern können. Nach Art. 4 RPG unterliegen alle Planungen nach diesem Gesetz der Pflicht von Information und Mitwirkung.

Infrastruktur

Unter Infrastrukturen versteht man vor allem Bauten und Anlagen für den Verkehr, die Kommunikation, die Versorgung und Entsorgung, aber auch Einrichtungen zur Bildung und Erholung.

K

Kantonale Bau- und Planungsgesetzgebung

Raumplanung ist grundsätzlich Sache der Kantone. Die rechtliche Grundlage dazu bildet die kantonale Bau- und Planungsgesetzgebung.

Kantonale Richtplanung

Mit seiner Richtplanung legt der Kanton die zur Verwirklichung der angestrebten räumlichen Ordnung erforderlichen Tätigkeiten und den Rahmen zu deren gegenseitigen Abstimmung behördenverbindlich fest.
Der kantonale Richtplan umfasst Karten und Textteile mit Aussagen zur zukünftigen Entwicklung in den Bereichen Siedlung, Landschaft, Verkehr, kantonale öffentliche Anlagen und Bauten. Der kantonale Richtplan äussert sich auch zu weiteren aus der Sicht des Kantons raumrelevanten Themen, wie zum Beispiel zu Abbau- und Deponiegebieten oder zu publikumsintensiven Einrichtungen wie Einkaufszentren. Die kommunale Nutzungsplanung muss die Festlegungen des kantonalen Richtplanes berücksichtigen. Weil der Kanton die Nutzungsplanungen der Gemeinden genehmigen muss, kann er die Einhaltung der Richtplanvorgaben überprüfen. Der Richtplan hilft dem Kanton zudem, die Tätigkeit der eigenen Verwaltung zu koordinieren und beispielsweise auch die Verkehrs-, Umwelt- oder Regionalpolitik auf die räumlichen Entwicklungsziele auszurichten.

L

Landschaft

Landschaft umfasst den gesamten Raum, innerhalb und ausserhalb von Siedlungen. Landschaft umfasst Boden, Untergrund, Wasser, Luft, Licht, Klima, Fauna und Flora im Zusammenspiel mit kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Faktoren.

Ländlicher Raum

Unter ländlichem Raum versteht man grundsätzlich den Raum ausserhalb der Agglomerationsgebiete und Städte, wobei je nach vorhandenen Strukturen und Entwicklungsmöglichkeiten sehr unterschiedliche Ausprägungen von ländlichen Räumen vorkommen.

M

Mitwirkung

Siehe -> Information und Mitwirkung

Mobilität

Räumliche Mobilität ist die Fähigkeit des Menschen, räumliche Entfernungen zu überwinden. Dazu gehören sowohl Wanderungen, d.h. Verlagerungen von Standorten und Wohnorten als auch Transport zwischen Standorten (Verkehr).

Modal Split

Der Modal Split bezeichnet die Aufteilung des Gesamtverkehrs u.a. in öffentlichen und privaten Verkehr.

N

Nachhaltigkeit

Nachhaltig ist eine Entwicklung, welche die heutigen Bedürfnisse zu decken vermag ohne für künftige Generationen die Möglichkeit zu schmälern, ihre eigenen Bedürfnisse zu decken. Nachhaltige Entwicklung umfasst sowohl ökologische wie auch ökonomische und gesellschaftliche Aspekte.

Nutzungsplanung

Im Rahmen der Nutzungsplanung wird die raumplanerische Nutzungsordnung für ein bestimmtes funktional zusammenhängenden Gebiet erarbeitet. Mit ihr wird die zulässige Bodennutzung bezüglich Zweck, Ort und Mass parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich festgelegt. Nutzungsplanung umfasst Rahmennutzungspläne (i.d. Regel Zonenpläne), Sondernutzungspläne (z.B. Baulinienpläne, Gestaltungspläne, Überbauungsordnungen, Quartierpläne) und jene Teile des Baugesetzes und Baureglements, welche Zweck und Mass der Nutzung in den einzelnen Zonen umschreiben.

P

Planungsinstrumente

Die im Raumplanungsgesetz definierten raumplanerischen Instrumente dienen dazu, im Hinblick auf eine angestrebte räumliche Entwicklung die wichtigen raumwirksamen Handlungen und Entscheide zu koordinieren und die gesetzlich zulässigen Nutzungsarten im Raum verbindlich zuzuweisen. Dazu dienen die raumplanerischen Instrumente nach RPG. Den verschiedenen Planungsstufen stehen folgende Instrumente zur Verfügung:
Bund: Auf der Ebene des Bundes wird hauptsächlich mit Konzepten, Inventaren und Sachplänen gearbeitet. Beispiele dafür sind das Raumkonzept Schweiz, das gegenwärtig erarbeitet wird, das Landschaftskonzept Schweiz oder das Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS).
Kantone: Wichtigstes Planungsinstrument der Kantone sind die kantonalen Richtpläne. Wo es um übergeordnete Interessen geht, haben die Kantone aber auch die Möglichkeiten, Sondernutzungspläne zu erlassen.
Gemeinden: In den Gemeinden findet die eigentliche Nutzungsplanung statt. Die Hauptinstrumente sind der Zonenplan, das Baureglement und Sondernutzungspläne. Gemeinden erarbeiten aber oft auch ein Entwicklungsleitbild und Richtpläne z.B. zur Landschaftsentwicklung oder zum Verkehr.

Q

Quartierplan

Siehe -> Sondernutzungsplan

R

Raum

In der Raumplanung wird der Raum mit dem Lebensraum der Menschen gleichgesetzt.

Raumordnung

Raumordnung ist die tatsächlich vorhandene oder die anzustrebende räumliche Struktur eines Gebietes.

Raumplanung

Raumplanung ist eine öffentliche Aufgabe, welche im eidgenössischen Raumplanungsgesetz umschrieben ist. Ziel der Raumplanung ist es, die vielen unterschiedlichen Bedürfnisse an unseren Lebensraum aufeinander abzustimmen und so für eine nachhaltige, ökonomisch, ökologisch und sozial ausgewogene Entwicklung des "Raumes Schweiz" zu sorgen.
Raumplanung umfasst alle räumlichen Planungen der öffentlichen Hand auf allen Staatsebenen und in allen raumrelevanten Sachgebieten wie Verkehr, Umwelt, Wirtschaft, Gesellschaft usw.

Raumplanungsgesetz

Das Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) gibt die Ziele und Grundsätze der Raumplanung in der Schweiz vor. Es weist dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden ihre Aufgaben und Verantwortlichkeit im Bereich der Raumplanung zu. Es definiert die raumplanerischen Instrumente der verschiedenen Stufen (Bund, Kanton, Gemeinde) und hält fest in welchen Verfahren diese Instrumente erarbeitet und erlassen werden.

S

Siedlung

Der Begriff Siedlung umfasst Bauten und Anlagen für das Wohnen und Arbeiten, für die Versorgung, Bildung und Erholung sowie für den Verkehr und die Kommunikation.

Sondernutzungsplan

Sondernutzungspläne konkretisieren für bestimmte Gebiete, in denen die bau- und nutzungsrechtliche Grundordnung nicht ausreicht, die Nutzung und legen Grundsätze der Gestaltung fest. Im Siedlungsgebiet haben Sondernutzungspläne häufig den Zweck, städtebauliche und architektonische Qualität zu sichern. Oft werden Sondernutzungspläne auch eingesetzt, um den Bau und Betrieb grosser, raumrelevanter Bauten oder Anlagen zu regeln, beispielsweise für grössere publikumsintensive Anlagen oder für Kiesabbaugebiete.

U

Überbauungsordnung

Siehe Sondernutzungsplan

Umweltverträglichkeitsbericht UVB

Im Umweltverträglichkeitsbericht werden die Auswirkungen des Neubaus oder der Erweiterung einer Anlage auf die Umwelt aufgezeigt. Der Bericht wird von unabhängigen Fachleuten im Auftrag der Bauherrschaft verfasst und zusammen mit den Projektunterlagen im Rahmen des Planerlass- oder Baubewilligungsverfahrens geprüft. Siehe Umweltverträglichkeitsprüfung.

Umweltverträglichkeitsprüfung UVP

Wenn von Bauvorhaben erheblich Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind, verlangt die übergeordnete Gesetzgebung eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Dies ist beispielsweise bei grösseren Verkehrsprojekten, Einkaufszentren, Fussballstadien und ähnlichen Vorhaben der Fall. Die Projektverantwortlichen lassen dazu einen Umweltbericht erarbeiten, welcher von den kantonalen Fachstellen zusammen mit den Projektunterlagen geprüft wird.

V

Verkehr

Verkehr ist die Ortsveränderung von Personen, Gütern, Informationen und Energie.

Z

Ziele und Grundsätze der Raumplanung

Das Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) legt in Art. 1 für die Raumplanung folgende Ziele fest (Zusammenfassung):

Zonenplan

Der Zonenplan bezeichnet für das Gebiet einer Gemeinde Bauzonen, Landwirtschaftszonen und Schutzzonen. Er bewirkt die klare Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet. Die Bauzone wird weiter aufgeteilt in Wohn-, Arbeits-, und gemischte Zonen sowie Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen. Die Zonenfestlegungen sind parzellenscharf und grundeigentümerverbindlich.

 

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